Flagge des Deutschen Reiches vor UN-Hauptgebäude

Veröffentlicht: 17. Dezember 2013 in Aktuell

Flagge des Deutschen Reiches vor UN Hauptgebäude neben der US-Flagge

Flagge des Deutschen Reiches vor UN-Hauptgebäude_ff

Das Deutsche Reich hat nach 1945 nie aufgehört zu existieren!

1.)
Der Staat Deutsches Reich besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973 – Prof. Limbach-Meyer) und
US-Gericht: Deutsches Reich besteht noch
Zitat Anfang
„Es ist ein Irrtum zu sagen, dass das Deutsche Reich verschwunden sei“

Zitat Ende

Das oberste amerikanische Berufungsgericht unter Vorsitz von Richter Fred Cohn hat in einer bedeutenden Entscheidung erstmalig seit Kriegsende festgestellt, dass das Deutsche Reich trotz der bedingungslosen Kapitulation niemals aufgehört habe zu bestehen.

2.)
Der Staat Deutsches Reich hat ein Staatsgebiet ( vgl. . 185 BBG a. F.) (BBG = Bundesbeamtengesetz)

3.)
Der Staat Deutsches Reich hat ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)

4.)
Der Staat Deutsches Reich hat eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)

5.)
Der Staat Deutsches Reich hat eine Verfassung (Paulskirchen- Verfassung)

Was ist dann die BRD?

1.)
Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Prof. Dr. jur. Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat (SPD) 1948)

„… Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten.“

Der Parlamentarische Rat übergab die Insignien der Macht an den ersten Kanzler der Alliierten nach 1945 – Konrad Adenauer.

Dabei ist dieser Parlamentarische Rat nicht das, was sein Name zu sein scheint. Dieser Parlamentarische Rat hat nichts mit einem Parlament zu tun. Dieses Gremium, das die Alliierten Streitkräfte des WK II zusammen gestellt haben, bestand aus ca. 800 Delegierte, wobei noch niemand so richtig untersucht hat, inwieweit auch hier Nazigrößen mitgewirkt hatten.

Es kann jedem klar sein, der unter upik.de nach der Regierung der Bundesrepublik Deutschland sucht und den entsprechenden Eintrag auch findet, dass auch diese erste Bonner Regierung (alle Bundesregierungen haben und hatten ihren Sitz in Bonn und nicht in Berlin!!) eine Firma war.

 Dabei darf nicht vergessen werden, dass die Parteienlandschaft in der Adenauer-Zeit von der CDU dominiert wurde. Es kann jedem klar sein, dass die CDU eine Konstruktion der Alliierten Streitkräfte des WK II in Deutschland ist.

2.)
Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. . 185 BBG a. F.)

3.)
Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)

4.)
Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit (vgl. Schreiben vom01.03.2006 Az.: 33.30.20 – Landkreis Demmin) und die BRD kennt nur die Staatsbürgerschaft Deutsch, die es nicht gibt – eine deutsche Staatsangehörigkeit kennt die BRD nicht.

5.)
Die BRD hat keine Verfassung (Umsetzung Art. 116 in Verbindung mitArt. 146 GG)

6.)
Gesetze ohne Verfassung sind nichtig.

Es wird bewusst missachtet, dass die BRD nach dem gültigen internationalen Völkerrecht, seit dem 17. Juli 1990 nur noch ein nicht selbständiges Subjekt darstellt.
In dieser nichtstaatlichen Organisationsform (NGO) dürfen auch keine Steuern erhoben werden.

 Im Zusammenhang mit diesem staatsrechtlichem Mangel wird darauf hingewiesen, dass am 27. März 2010 der Bundesparteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, auf dem Landesparteitag der SPD in Dortmund, wörtlich verkündete:

 Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben, Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland!
Das ist was hier ist.

Als einer der maßgeblichen Spitzenpolitiker weiß Herr Gabriel sehr genau, dass seine vorstehend zitierte Aussage die rechtliche Situation authentisch beschreibt und damit bestätigt, dass es sich bei der „Bundesrepublik in Deutschland“ lediglich um eine NGO = non-government-organization (Nichtregierungsorganisation) und somit um keinen Staat handelt.

 Von den Geschäftsführern der BRD wird ebenfalls zugegeben, dass eben dieser staatsrechtliche Mangel seit Ende des 2. Weltkrieges bis heute existiert. In der Rede eines Geschäftsführers, nämlich des Finanzministers der BRD, auf dem „European Bankging Congress“ am 18. November 2011 in Frankfurt am Main, es heißt:

 “… Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”

 Auch ein Geschäftsführer der BRD bringt, durch diese zitierte Aussage hier ganz klar zum Ausdruck, dass, „wir in Deutschland“, nämlich die Bürger des vereinten Wirtschaftsgebietes BRD in Deutschland nie souverän waren seit dem Ende des 2. Weltkrieges. Dies beweist regelrecht, dass es sich bei der „Bundesrepublik in Deutschland“ lediglich um eine NGO = non-government-organization (Nichtregierungsorganisation) und somit um keinen Staat handelt.

Alle BRD Bediensteten haben demnach bei Ihren Tätigkeiten nachzuweisen, wie die Befehls-Nummer des entsprechenden ‚SMAD-Befehles’ zu ihrer wirksamen Tätigkeit lautet. Dieses sollten alle Bediensteten bei Regressansprüchen der Geschädigten beachten, indem sie sich über ihre persönliche Rechtssicherheit in Deutschland sachkundig machen sollten.

Als Beweis führe ich hierzu an, dass die „Bundesrepublik in Deutschland“ am 17.07.1990 während der Pariser Konferenz in einem Rechtsakt durch die Alliierten mit der Streichung der Präambel und des Artikel 23 a.f. des „Grundgesetzes“ juristisch (mit dem Verweis auf das französische Protokoll 354 A Nr. 1 u. 4 und 8 Nr. 4) aufgelöst wurde. Sie existierte vom 23.05.1949 bis zum 17.07.1990 lediglich auf der Grundlage des konstituierenden „Grundgesetzes“ (siehe dazu die Rede des Abgeordneten Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat, 8. September 1948). Laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 (RGBl. 1910) ist ein „Grundgesetz“ ein Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetztem Gebiet für eine bestimmte Zeit. Diese provisorische Natur kommt im „GG“ im Art. 146 zum Ausdruck. Mit selben Datum hat der Außenminister der UDSSR in Paris, die Aufhebung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, der provisorischen Verfassung (07.Oktober 1949 – 17.07.1990) sowie alle übrigen Gesetze und Rechtsverordnungen der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) verfügt, was völkerrechtlich, ebenso zu Existenzauflösung dieses Staates führte.

Nach diesem Protokoll wurde der 2+4 Vertrag erarbeitet und am 12. September 1990 kam es in Moskau zur Vertragsunterzeichnung – über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (auch bekannt als 2+4 Vertrag), welcher im Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 9 bestimmt, dass dieser Vertrag der Ratifikation und der Annahme durch das vereinte Deutschland bedarf, die so bald wie möglich herbei geführt werden soll.

Die Ratifikation hat dabei auf der deutschen Seite, durch das vereinte Deutschland zu erfolgen – da dieser Vertrag nur für das vereinte Deutschland gilt – gleichzeitig hat das vereinte Deutschland gem. Artikel 1 Absatz 4 sicherzustellen, dass die Verfassung des vereinten Deutschlands keinerlei Bestimmungen enthält, die mit den im genannten Vertrag geforderten Prinzipien unvereinbar sind.

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