Ist der Deutsche Bundestag eine kriminelle Vereinigung?

Veröffentlicht: 12. Februar 2014 in Aktuell

Was ist eine kriminelle Vereinigung?

https://de.wikipedia.org/wiki/Kriminelle_Vereinigung
Unter einer kriminellen Vereinigung versteht man einen Personenzusammenschluss von gewisser Dauer, dessen Zweck oder Tätigkeit darauf gerichtet ist, Straftaten zu begehen.

Feststellungen

Der Deutsche Bundestag ist eine Firma mit der eingetragenen
DUNS®-Nummer: 332620814

UPIK® Datensatz – L

L Eingetragener Firmenname Deutscher Bundestag
W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil Bundestag
L D-U-N-S® Nummer 332620814
L Geschäftssitz Platz der Republik 1
L Postleitzahl 10557
L Postalische Stadt Berlin
W Länder-Code 276
L Telefon Nummer 0302270
W Fax Nummer 03022736000
W Name Hauptverantwortlicher Norbert Lammert
Tätigkeit (SIC) 9199
Quelle: Bisnode Wirtschaftsinformationen

Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-0
Fax: +49 30 227-36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Gesetzlicher Vertrete: Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages
Ust-IdNr.: DE 122119035
Quelle: Impressum Deutscher Bundestag

Straftaten

  • Der Deutsche Bundestag behauptet von sich widerrechtlich ein Verfassungsorgan zu sein, ist aber nachweislich eine Firma mit einem neunstelligen Zahlenschlüssel (DUNS®-Nummer), der den Deutschen Bundestag weltweit als Unternehmen identifiziert. Firmen sind stets in privater Hand und können niemals öffentlich sein.
  • Der Deutsche Bundestag ist nach aktueller Wirtschaftsauskunft ein Unternehmen und besitzt eine Ust-IdNr.
    Der Deutsche Bundestag kann gar kein Verfassungsorgan sein, behauptet aber von sich das höchste Verfassungsorgan darzustellen und täuscht somit, unter Vortäuschung falscher Tatsachen, und unter Vorsatz die Bürger.

Straftatbestand

  1. Es wurde festgestellt, dass der Deutsche Bundestag eine Firma ist. Es wurde weiter festgestellt, dass der Deutsche Bundestag widerrechtlich das höchste öffentliche Organ benutzt.
  2. Nicht öffentliche, also firmierte Gremien haben nicht das Recht Steuern und sonstigen Abgaben von Staatswegen zu fordern.
  3. Nicht öffentliche, also firmierte Gremien haben nicht das Recht öffentliche Mittel (Gelder) für sich zu beanspruchen oder einzufordern oder zu verteilen.
  4. Nicht öffentliche, also firmierte Gremien haben nicht das Recht, Bürgern Vorschriften zu machen in Sachen Gesetzgebung.

In den Punkten 1. – 4. ist klar dargelegt, dass der Deutsche Bundestag Straftaten von allerhöchster Brisanz begeht. Diese Straftaten sind Verbrechen im Rahmen des Hochverrats.

Auf Hochverrat steht die Todesstrafe!

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Kommentare
  1. lady sagt:

    Mithelfen bei der Strafanzeige gegen die Bundesregierung

    Wenn sich politisch nichts ändert, müssen wir unsere Rechte eben einklagen. Das dachten wir uns zusammen mit der Internationalen Liga für Menschenrechte und dem CCC. Deshalb haben wir heute Strafanzeige unter anderem gegen die Bundesregierung, den derzeitigen und vorigen Innenminister, gegen in Deutschland tätige Geheimdienstagenten und deutsche Geheimdienste gestellt
    weiter bei: digital courage

    • hansalot sagt:

      Wo wollen Sie Rechte einklagen, wo doch nachweislich jedes Gericht in der EU eine Firma ist?
      Haben sie sich das schon einmal überlegt?

      Auch wenn das Bundesverfassungsgericht das Wahlgesetz gekippt hat, so ist auch dieses Gericht eine Firma, wie sie hier sehen können.
      UPIK® Datensatz – L
      L Eingetragener Firmenname Bundesverfassungsgericht
      Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil
      L D-U-N-S® Nummer 332619956
      L Geschäftssitz Schloßbezirk 3
      L Postleitzahl 76131
      L Postalische Stadt Karlsruhe
      Land Germany
      Länder-Code 276
      Postfachnummer
      Postfach Stadt
      L Telefon Nummer 072191010
      Fax Nummer
      Name Hauptverantwortlicher
      Quelle: upik.de

      Die einzige Möglichkeit, den rechtlichen Status der Bürger als Menschen wieder zu erlangen, ist die Übernahme der Macht aus der Hand der jetzigen Machthaber.

      Der Deutsche Bundestag ist nicht der Machthaber, die sogenannte demokratische Macht des Staates (siehe Dämon Kratie), eines nicht existierenden Staates, der sich Bundesrepublik Deutschland nennt – und dann auch noch auf dem Territorium, das dem Deutschen Reich gehört, das ja bekanntlich nicht untergegangen ist, so das Bundesverfassungsgericht.

      Der Gebieter, dem die Bundesrepublik Deutschland gehört, ist das britische Königshaus.

      Wie es in diesem Blog schon ganz richtig heißt:
      Bundesrepublik Deutschland: General Gouvernement der Expeditions-Armeen der Alliierten Streitkräfte des WK II.

      Dabei ist das britische Königshaus die Instanz von Gottes Gnaden. Dieser Gott, oder vielmehr diese Götter sind beschrieben in diesem Artikel:
      https://unternehmensteilbrd.wordpress.com/2014/01/29/die-parallel-zivilisation-ist-wirklichkeit/

      Dabei ist das Königtum vom Himmel auf die Erde gekommen ca. 3000 v. Chr. durch genau diese Götter. Ihre Technokratie ist mindestens 1 Million Jahre älter als die der Menschen auf der Erde. Und durch diesen technokratischen Vorsprung halten diese Götter die Menschen auf der Erde in einer Matrix, die die Menschen nicht sehen, nicht riechen, nicht anfassen, nicht hören und nicht schmecken können.
      Aber die Menschen haben von Gott einen Geist bekommen und mit diesem sind die Menschen sehr wohl in der Lage, diese Biester zu vertreiben. Die Menschen müssen es nur wollen.

  2. Zyniker sagt:

    Dem wäre noch hinzu zu fügen, daß in besagtem Haus sog. Parteien (ein)sitzen – oder sassen – die gemäß „Gesetz“ keine Rechtsfähigkeit haben und unverantwortlich sind, ebenfalls unter einer D-U-N-S Nr®:

    1.) Charakterlos Devot Unterwürfig = 340736029
    2.) Chaotisch Sophistisch Undankbar = 329230593
    3.) Schwule Perverse Debile = 342632127
    4.) Freundeskreis Deutscher Privatvermögen = 344891585
    5.) Gehirnamputierte Randalierer Üben Nachhaltige Entwicklung = 312704012
    6.) n.z.fr.Verf.

    mfg

  3. Kulturstudio sagt:

    Da heben sich aber die Parteien schon einen Riegel vorgeschoben! 🙂

    Strafgesetzbuch

    § 129
    Bildung krimineller Vereinigungen

    (1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

    1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

  4. Lynn sagt:

    Kulturstudio sagt:
    12. Februar 2014 um 13:50

    Da heben sich aber die Parteien schon einen Riegel vorgeschoben! 🙂

    Im „Riegel vorschieben“ ist diese Bande ganz groß, ja!

    Z.B. hier auch:

    Warum der Gesetzentwurf gegen Abgeordnetenbestechung untauglich ist
    Veröffentlicht am
    11.02.2014 um 12:49
    von
    Redaktion
    in
    Abgeordnetenbestechung
    8 Kommentare

    Die Große Koalition will Abgeordnetenbestechung endlich unter Strafe stellen – klingt gut, doch in der Praxis dürfte das Gesetz ins Leere laufen. Denn dass ein Parlamentarier “im Auftrag oder auf Weisung” gehandelt hat, wird ihm so gut wie nicht nachzuweisen sein.
    – See more at: http://beta.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-02-11/gesetz-gegen-abgeordnetenbestechung-nur-eine-beruhigungspille-fur-das-volk#comment-132043

  5. hansalot sagt:

    Interessanter Beitrag.

    Wie zu erfahren war, haben die Amerikaner ihre Depots in Deutschland mit Panzern aufgestockt.

    Der angeblich Deutsche Bundestag und die NSA haben etwas gemeinsam:
    Alle Gesetze in den USA gelten nicht für die NSA in denen die NSA nicht ausdrücklich genannt wird.
    Alle Gesetze in der angeblich Bundesrepublik Deutschland gelten nicht für den angeblich Deutschen Bundestag, in denen der Deutsche Bundestag nicht ausdrücklich genannt wird.

    An dieser Stelle ist zu bemerken, dass folgende Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland ungültig sind:
    Parteiengesetz
    § 15, Absatz (2) und § 37 verstoßen gegen das Bürgerliche Gesetzbuch.
    Gesetze mit einschränkender Wirkung
    Alle Gesetze, die eine einschränkende Wirkung auf den Bürger haben in Form von Steuern, Abgaben, Strafmandate, Bußgelder, Freiheitsentzug sind ungültig wegen der Verletzung des Zitiergebotes gemäß Art. 19 Abs. 1 GG.
    Ungültige Gesetze: GVG, ZPO, FGO, FamFG, AO 1977, UStG, JBeitrO

    Die Gesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland gelten sollen, können von der angeblich Bundesregierung gar nicht erneuert, ergänzt, herausgegeben und für gültiges Recht erklärt werden und zwar bereits seit dem 07.05.1956. Dies ist das Datum der Bekanntmachung des Wahlgesetzes, das 2012 von den Karlsruher Richtern für ungültig erklärt wurde.

    Der Deutsche Bundestag ist eindeutig Gegner des Deutschen Volkes.
    Von dem jährlichen Steueraufkommen von 2,3 Billionen Euro erklärt der Deutsche Bundestag ca. 260 611 000 000 € Steueraufkommen – wo ist der Rest?
    Allein durch die Mehrwertsteuer nimmt die Bundesrepublik Deutschland jährlich ca. 360 Milliarden € ein.

    Obwohl das Wahlgesetz zur angeblich Bundestagswahl vom Bundesverfassungsgericht, das ganz bestimmt nicht unabhängig ist, für null und nichtig erklärt wurde (25.07.2012 (Az.: 2 BvE 9/11)), hat sich der Deutsche Bundestag einfach darüber hinweggesetzt und die Dämlichkeit des Stimmviehs ausgenutzt, für seine Zwecke. Auch wenn angeblich eine Überarbeitung des Wahlgesetzes durchgeführt wurde, so hat sich an der Ungültigkeit dieses Wahlgesetzes nichts geändert.

    Das kommt einer Kriegserklärung gleich all denen gegenüber, die den Deutschen Bundestag eben nicht gewählt haben und dieser „Wahl“ ferngeblieben sind. Diese Nichtwähler machen immerhin ca. 25 Mio. BürgerInnen aus. Diese Kriegserklärung könnte aus der DDR-Zeit stammen, in der die Stasi-1.0 gegenüber der Bevölkerung den Standpunkt vertreten hat – wir haben die Gewehre. Dabei wird jetzt, in der Zeit von Stasi-2.0, dieser Krieg den BürgerInnen aufgezwungen. Nur – wie geht es weiter?

    Es ist immer besser, seine(n) Gegner genau zu kennen.
    Nach den Grundsätzen „Die Kunst des Krieges“ vermeidet der beste Krieger den Krieg; es sei denn, der/die Gegner lassen dies nicht zu. In dem Fall sollte die Auseinandersetzung so gut wie möglich durchgeführt werden.

    Zerstöre nichts, was du nicht auch für dich gewinnen könntest.

    Erkennt man die Notwendigkeit, eine Sache tun zu müssen, so darf man nicht zögern, sich ihr ganz und gar zu widmen. Wenn der Zwang das Handeln bestimmt, sollte der Handelnde in der Lage sein, sein Tun und Lassen jederzeit vor sich selbst rechtfertigen zu können, sodass der Zwang zum
    Handeln nicht auch noch zur Belastung der eigenen Seele wird.

    Das zu Tuende muss so gut, so genau, so gewissenhaft wie möglich vorbereitet und geplant werden. Nur wenn man sich darüber im Klaren ist, WAS man tut, wird man auch in der Lage sein, es GUT zu tun. Somit gilt es also im ersten Stadium der Planungen, den Sinn des Handelns, seinen Hintergrund und die entsprechenden Voraussetzungen festzulegen.

    Um ein Ziel zu erreichen, muss ein Weg gefunden werden. Das ist bildlich, aber auch durchaus auch wörtlich zu verstehen.

    Dieser Weg ist bereits gefunden. Dabei sind die Handelnden aufgesplittet in viele kleine Lager, die untereinander keine Basis haben, einen Rat, gebildet aus den eloquenten und kompetenten Streitern um den Abgleich zum Handeln zu initiieren.

    Wird diese Basis erstellt in Form von parallelen Banken und zentraler sowie kommunaler Regierung, so ist diese Basis konstitutionell und tauglich. Die Handelnden dürfen nicht zögern, dies auch zu tun. Parteien sind nicht erforderlich, wenn eine Basis vorgegeben ist.

    Es wird ein Wandel ohne Krieg geben – einfach dadurch, dass die Menschen ihr eigenes Handeln selbst bestimmen. Sie müssen es nur tun. Andernfalls tut es ein anderer, zum Beispiel der Deutsche Bundestag.

  6. Gehlen Verlag: Das legalisierte Widerstandsrecht ab Seite 276

  7. Arcturus sagt:

    Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.

  8. Reichsangehöriger Bennewitz sagt:

    Es ist NICHT der Deutsche Bundestag, sondern der Bundesdeutsche Bundestag der Verbrecher,
    Lügner und Feinde des deutschen Volkes.
    Es liegen Welten dazwischen und die Wahrheit steht in der Neuauflage von 2014 geschrieben: „Das Deutschland Protokoll“
    Wäre ein Buch für ALLE Schüler und ihre Eltern!

  9. Josef Berres sagt:

    Meinen Kommentar hierzu entnehmen Sie bitte meiner Homepage:www.rechtsbeuger-mafia.de Freundliche Grüße J.Berres

  10. Josef Berres sagt:

    Ist der Deutsche Bundestag eine kriminelle Vereinigung? Überprüfen Sie dies auf meine jetzt neu erstellte Homepage:www.regiert-von-verbrechern.de Freundliche Grüße J.Berres

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